Die steigende Flut des globalen Krieges und die Aufgaben der Antiimperialisten

14. Oktober 2022

Wir befinden uns in einem Moment großer Gefahr für Arbeiter und unterdrückte Völker überall, in dem der imperialistische Kriegstrieb uns in Richtung eines dritten Weltkrieges und eines nuklearen Flächenbrandes treibt.

Während die Nato-Aggression in der Ukraine sowohl militärisch als auch wirtschaftlich scheitert, können die USA in ihrer Verzweiflung, ihre hegemoniale Position in der Welt zu retten, nicht zurückweichen, sondern suchen nach Möglichkeiten, den Krieg auszuweiten und zu verlängern. Es scheint, dass die Imperialisten trotz aller Erfahrungen immer noch hoffen, einen Weg zu finden, um jeden Widerstand gegen ihre Herrschaft zu zermürben und als Sieger hervorzugehen.

Infolgedessen müssen wir damit rechnen, dass der Krieg in der Ukraine auf die Nachbarländer in Europa und Zentralasien übergreift – und dass auch auf mehreren anderen Kriegsschauplätzen weiter im Osten Feindseligkeiten ausbrechen. Die jüngsten Provokationen der USA in Taiwan sowie die unaufhörliche Verschärfung der Spannungen mit der DVRK und China an allen Fronten machen dies nur allzu deutlich.

In diesem historisch bedeutsamen Moment sind wir, die unterzeichnenden Parteien, uns einig, dass die folgenden wesentlichen Punkte den Massen der Welt klar gemacht werden sollten und unsere Antikriegs- und antiimperialistische Arbeit leiten sollten:

Erstveröffentlichung am 08.12.2021 auf RT DE

Während sich die mediale Aufmerksamkeit auf die Personalien der neuen Bundesregierung konzentriert, sind aus Kreisen der Friedensbewegung, aber auch von Diplomaten und Generälen bereits außenpolitische Appelle zu vernehmen. Sie fordern, auf einen Entspannungskurs umzustellen und Freundschaft mit Russland und China zu suchen.

Gerade erst ist die neue Regierung Scholz im Amt, da wird sie schon mit konkreten Forderungen aus der deutschen Friedens- und Antikriegsbewegung konfrontiert. Eine Kampagne, die ebenfalls heute vom Deutschen Freidenker-Verband gestartet wurde und mitunterzeichnet werden kann, fordert von Berlin nicht nur eine neue, friedliche außenpolitische Orientierung, sondern auch den Austritt Deutschlands aus der NATO – und den Abzug der NATO aus Deutschland.

8. Dezember 2021

 Pressemitteilung

Deutscher Freidenker-Verband zur Vereidigung der neuen Bundesregierung am 8. Dezember 2021 – Neustart der Kampagne für eine neue, friedliche Orientierung der Außenpolitik Deutschlands

Der neu gewählte Bundeskanzler Olaf Scholz und die Mitglieder seiner Regierung haben heute, am 8. Dezember 2021, ihren Amtseid abgelegt, der gemäß Artikel 56 des Grundgesetzes wie folgt lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“

Unsere Forderungen:

NATO RAUS AUS DEUTSCHLAND!
DEUTSCHLAND RAUS AUS DER NATO!
FREUNDSCHAFT MIT RUSSLAND UND CHINA!

• Zum Text des Aufrufs der Kampagne mit Erstunterzeichnern geht es hier.
• Der Flyer mit der Langfassung des Aufrufs kann hier runtergeladen werden.
• Wer den Aufruf unterstützen möchte, gehe bitte zur elektronischen Unterschrift hier.
• Der Flyer mit der Kurzfassung des Aufrufs zur Sammlung von Unterschriften kann hier runtergeladen werden.

Lasst uns endgültig aus der NATO austreten, um den Weltfrieden zu verteidigen und die Unabhängigkeit und Würde Frankreichs  wiederherzustellen!

Unterstützt den Aufruf !

 1966-2021:  65. Jahrestag der Entscheidung von General de Gaulle, die amerikanischen Truppen der NATO aus Frankreich auszuweisen,

Es war 1966, vor 65 Jahren, als General de Gaulle erklärte, dass er Frankreich seine volle diplomatische und militärische Souveränität zurückgeben wolle, und den Abzug der nordamerikanischen NATO-Truppen aus Frankreich forderte, wobei sich unser Land offiziell aus dem Integrierten Kommando des Atlantischen Bündnisses zurückzog und dabei die Volksrepublik China anerkannte. Die PKF, die damals von Waldeck Rochet und Jacques Duclos geführt wurde, billigte ungeachtet ihrer Opposition gegen die damalige Regierung und ihre sozial-ökonomische Politik diese Entscheidung und unterstützte öffentlich den Rückzug.

Pressemitteilung der Friedensbewegung Frankreichs vom 22.Februar 2021

Nach der von Nicolas Sarkozy im März 2009 beschlossenen Wiedereingliederung Frankreichs in das integrierte NATO-Kommando hat die Regierung gerade einen neuen Schritt unternommen, indem sie der NATO vorschlug, in Toulouse ein neues, ausschließlich der Raumfahrt gewidmetes NATO-Exzellenzzentrum (CEO) einzurichten.

Die Gefahr eines gewaltigen Krieges, der durch den Einsatz von Atomwaffen das Ende der Menschheit bedeuten könnte, ist real und wächst, auch wenn sie von der Öffentlichkeit, die in Unkenntnis über diese unmittelbare Gefahr gehalten wird, nicht wahrgenommen wird. Ein starkes Engagement, um einen Weg aus dem Kriegssystem zu finden, ist von entscheidender Bedeutung. Dies wirft die Frage nach der Zugehörigkeit Italiens und anderer europäischer Länder zur NATO auf.

Die NATO ist kein Bündnis. Sie ist eine Organisation unter dem Kommando des Pentagons, und ihr Ziel ist die militärische Kontrolle West- und Osteuropas.

Stellungnahme des nationalen Netzwerkes “NATO raus aus Deutschland – Deutschland raus aus der NATO” (http://www.neinzurnato.de/) 10. January, 2017

Wir solidarisieren uns mit unseren italienischen*, französischen und montenegrinischen Freunden, die ebenso wie wir als nationale Bündnisstrukturen für den NATO-Austritt, bzw. die Verhinderung des NATO-Beitritts ihrer jeweiligen Länder kämpfen. Wir sind eine Allianz von 61 Gruppen und Organisationen der Friedensbewegung in Deutschland, die sich im Sommer 2015 unter der Forderung „NATO raus – raus aus der NATO“ zusammengeschlossen haben. Hiermit bekräftigen wir:

Friedensbewegung – zwischen Sektierern und Geschichtsrevisionisten

Von Klaus Hartmann, Bundesvorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes
(29. 12. 2016)

Ob bei zentralen Demonstrationen der Friedensbewegung wie am 8. Oktober 2016 in Berlin, ob bei Kampagnen wie „Stopp Ramstein“ oder gar gegen TTIP – nichts geht mehr ohne begleitende Diffamierungsversuche, die Veranstaltungen als „rechts“ oder „rechtslastig“ zu denunzieren. Als Kronzeugen der Anklage heuern die Qualitätsmedien der Herrschenden bevorzugt vermeintliche „Linke“ an, um den Verunsicherungsfaktor bei den „Angeklagten“ zu verstärken.

Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Klaus Hartmann beim UZ-Pressefest in Dortmund am  3. Juli 2016.

Auszüge von wichtigen Passagen zu folgenden Themen-Komplexen (Überschriften hinzugefügt) :